Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) online-shop http://holz-parkettshop.de

 

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner in diesem Onlineshop http://holz-parkettshop.de ist

                               t. du-sartz Holzhandel

                               Inh.: Thomas Du-Sartz de Vigneulle

                               Hauptstr. 29

                               54439 Saarburg

                               Telefon: + 49 (0)6581 999 – 6716 und 6717

                               Telefax: + 49 (0)6581 999 - 6718

 

 

§ 2 Geltungsbereich

(1) Für alle Rechtsbeziehungen, die über diesen Onlineshop (im Folgenden: Verkäufer) begründet werden, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Vertragspartner können Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden: Käufer) sein.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts nicht zum Zweck ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personenmehrheit, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung des Warensortiments auf der lnternetseite des Verkäufers stellt - soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet - kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Käufer dar.

(2) Der Käufer gibt das Angebot für die von ihm gewünschte Ware telefonisch, schriftlich (Brief, Mail, Fax) oder durch Absendung des auf der Internetseite befindlichen und vollständig auszufüllenden Bestellformulars ab. Dabei handelt es sich um ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die im Warenkorb befindliche Ware.

(3) Der Kaufvertrag über die vom Käufer gewählte Ware kommt durch ausdrückliche Annahme seines Angebots durch den Verkäufer zustande, die schriftlich (Brief, Mail, Fax) oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang des Angebots erfolgen kann.

(4) Der Verkäufer ist berechtigt, Angebote des Käufers abzulehnen.

(5) Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail oder automatisiert über die Internetseite des Verkäufers. Der Käufer hat sicher zu stellen, dass die von ihm bei der Abgabe seines Angebots genutzte Internetadresse zutreffend und er über diese Adresse für den Verkäufer erreichbar ist.

(6) Der Vertragstext der Bestellung wird vom Verkäufer gespeichert und kann vom Käufer auf der Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

 

§ 3 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg an die vom Käufer beim Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift.

(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Käufer zumutbar.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an den Käufer oder einer empfangsberechtigten Person auf diesen über.

(5) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung an einen zuverlässigen Transporteur am Geschäftssitz des Verkäufers auf den Käufer über.

(6) Kann die Auslieferung durch den Transporteur an den Käufer aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht erfolgen, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Käufer berechtigt ist, sein Widerrufsrecht auszuüben und wegen dieses Widerrufsrechts die Annahme verweigert.

(6) Der Verkäufer behält sich vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Vorlieferanten vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtbelieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert und eine eventuell erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.

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§ 4 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht:

Der Käufer ist berechtigt, seine Vertragserklärung binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten des Verkäufers  (312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

t. du-sartz holzhandel

Geschäftsführer: Thomas Du-Sartz de Vigneulle

Hauptstr. 29, 54439 Saarburg

Fax: 06581 999 - 6718

E-mail: holzhandel@dusartz-holzdesign.de

 

(2) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er dem Verkäufer insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung der Sache auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise— wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- hinausgeht. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Käufer abgeholt. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs oder der Rücksendung noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Ware, für den Verkäufer mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

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§ 5 Kostenvereinbarung

Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht nach § 4 Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs oder der Rücksendung noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

 

§ 6 Preise, Zahlung und Fälligkeit

(1) Alle auf der Internetseite des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Anfallende Versandkosten werden bei der Darstellung der Ware auf der Internetseite gesondert angegeben.

(2) Zur Zahlung des Kaufpreises hat der Käufer die Wahl zwischen den auf der Internetseite angebotenen Zahlungsmethoden.

(3) Außer bei Zahlung mittels Nachnahmesendung (hier nur 50 % sofort) tritt die Fälligkeit des Kaufpreises ein, sobald der Käufer die Rechnung auf der Internetseite des Verkäufers abrufen kann.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

(2) Der Käufer ist zu Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht berechtigt. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung, hat der Käufer dem Verkäufer dies unverzüglich anzuzeigen und den Dritten auf das Vorbehaltseigentum hinzuweisen.

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Dem Käufer stehen im Fall der Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anderes ergibt.

(2) Bei erkannten Mängeln darf die Ware nicht verarbeitet oder eingebaut werden, andernfalls entfällt insoweit die Gewährleistung.

(4) Der Käufer wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Transporteur zu reklamieren und hierüber den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Unterbleibt dies, hat dies, ist der Käufer Verbraucher, keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche.

(5) Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, hat er die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB zu beachten. Unterlässt er die unverzügliche Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.

 

§ 9 Eigenschaften von Holz

(1) Holz ist ein Naturprodukt. Seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat der Käufer seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen.

(2) Die Bandbreite von natürlichen Farb-, Struktur- und sonstigen Unterschieden innerhalb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt daher keinen Reklamations- oder Haftungsgrund dar.

 

§ 10 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet dem Käufer für Schäden aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie dann, wenn sich die Haftung aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften wie etwa dem Produkthaftungsgesetz ergibt.

(2) Der Verkäufer haftet weiterhin für die fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten (= wesentliche Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf). Die Ersatzpflicht für Sachschäden ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden beschränkt.

(3) Bei der fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert beschränkt.

(4) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

§ 11 Datenschutz

Der Verkäufer weist darauf hin, dass die aus der Geschäftsverbindung gewonnenen personenbezogenen Daten des Käufers ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes genutzt werden.

 

§ 12 anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Unternehmern im Sinne des § 2 (3) ist Saarburg.

 

§ 13 Schlussbestimmung

(1) Sollten einzelne Vereinbarungen mit dem Käufer einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.